Vermutlich kann man nichts machen. Mich erinnert das an persönliche Erfahrungen mit Leuten aus der Reichsbürgerszene. Die stellten mir sogar ein paar (möglicherweise zuerst ernst gemeinte) Fragen zu...
Die ist nicht verkürzt, sondern berücksichtigt Relationen: In diesem Faden wurde viel über wirtschaftliche Auswirkungen der Pandemie diskutiert. Die halte ich für deutlich gravierender als die...
Ich fand es bisher eigentlich ganz angenehm, dass die Verbände da recht zurückhaltend waren. Es gibt nun mal wichtigere Dinge. Dass der organisierte Sport in erster Linie ehrenamtlich organisiert und...
Es ging mir nur um die Verfahrensfrage. Das Urteil ist nicht aus diesem Grund fehlerhaft. Ich hoffe schon, dass das OLG es aus anderen Gründen aufhebt.
Sichert dieses Urteil denn die verfassungsmäßige Ordnung? Hast du dich mit der Begründung befasst? Oder damit, womit die weit überwiegende Zahl der (mit solchen Themen öfter befassten)...
Es ist - leider - so, dass das Bundesverfassungsgericht die Anwendung dieser Vorschrift u. a. nur auf formelle Gesetze beschränkt. Die hier in Rede stehende Rechtsverordnung ist zwar im materiellen...
Jetzt bin ich überzeugt. Die Behauptung, Zustimmung zu staatlichen Maßnahmen im Jahr 2021 sei durch Untertanenmentalität aus der Kaiserzeit oder auf das Stereotyp des deutschen Michels (da kommen mir...
Das Interview ist ganz interessant: Frau Hamed versucht zu erklären, warum die Entscheidungen aller möglichen Gerichte, die ihre Anträge abgelehnt haben, falsch sind. Dazu führt sie einige...
Klar, wenn man die Angst erst mal überwunden hat und die Situation nüchtern analysiert, fällt einem auch direkt auf, dass die gesellschaftlichen, politischen und rechtlichen Gegebenheiten in der...
Der erste Teil ist ja revolutionär. Wo liegt der Unterschied zu Quarantäneanordnungen der Gesundheitsämter? Und siehst du kein Problem darin, dass man von der Tatsache, dass man infektiös ist, erst...
So wäre es mit Sicherheit gewesen. Die Entscheidungsträger sind derzeit nicht gerade zu beneiden: Es ist ohnehin generell ungünstig, Regeln aufzustellen, die in großen Teilen der Bevölkerung...
Das kann ich nur unterschreiben. Einen Organspendeausweis trage ich seit 1992 mit mir herum. Auch wenn mir klar war, dass ich damit einer Minderheit angehöre, habe ich mir noch nie aktiv darüber...
Ob es die Debatte voranbringt, jemanden, der sich in einem Buch darüber auslässt, für wie unfähig er nahezu alle anderen Richter hält, darüber zu befragen, ob die Justiz im Augenblick gute oder...
Du meinst die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Saarland aus April? Die beschäftigt sich überhaupt nicht mit dem Thema. Da geht es (neben ein paar juristischen Klimmzügen, um eine Entscheidung...
Das ist ein falsches Verständnis der Situation: Die Exekutive stiehlt der Legislative ja nicht irgendwelche Befugnisse. Das Parlament gibt die Befugnis, Detailregelungen zu erlassen, in diesem Fall...
Hoimar von Ditfurth schrieb 1985: "Ein nicht unwesentlicher Teil der Probleme, mit denen wir es heute weltweit zu tun haben, hängt, wie mir scheint, in der Tat damit zusammen, dass unser Gehirn zwar...
Ich glaube, mein persönliches Highlight ist Linksabbiegen auf der Landstraße. Dass man sich, bevor man sich überhaupt umdreht, schon ziemlich sicher sein kann, dass da nix ist, find ich sehr...
Das hört sich gut an. Ich bin da nicht so der reinliche Typ.:D (Die beim Autobeladen vor einem Wettkampf ausgesprochene Drohung "Wenn dein Rad das nächste Mal wieder so aussieht, nehm ich dich nicht...
Was soll das im Zusammenhang mit dem zitierten Text heißen? Nach § 14 Versammlungsgesetz müssen Versammlungen unter freiem Himmel 48 Stunden vor Bekanntgabe angemeldet werden. Auch die...
Guter Einwand. Dann müsste man sich nur fragen, inwieweit die Expertenmeinung von einem persönlichen Betroffensein beeinflusst wird. Du verwechselst Sachverstand mit Befangenheit.
Du achtest ansonsten (vor allem bei der Frage, ob jemand barfuß läuft oder in Schuhen) sehr auf korrekte Formulierungen. Dann solltest du diese Maßstäbe auch hier anlegen. Die Versammlungsfreiheit...
So funktioniert das im Gefahrenabwehrrecht. Das hat nichts speziell mit Infektionsschutz zu tun. Es gibt meistens zusätzlich zu speziellen Ermächtigungsnormen noch eine...
Auch wenn du damit etwas anderes andeutest: Du darfst dich hier äußern. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass die geäußerte Meinung nicht kritisiert werden dürfte. Und damit sind wir beim Thema:
In unserem Verein wurde die Frage aufgeworfen, wie mit allgemeinen Trainingsstunden zu verfahren ist, insbesondere im Hinblick auf solche, die mehrheitlich von möglichen Zugehörigen der Risikogruppen...
Es dürfte wohl zulässig sein, zu differenzieren: Natürlich besteht auch an Wochentagen die Möglichkeit, sich in Geschäften/in der Öffentlichkeit zu infizieren oder Viren zu verbreiten. Diese...
Vielleicht verstehe ich ja was falsch, aber für dich macht es keinen Unterschied, ob ein Schaden durch höhere Gewalt, durch Unachtsamkeit oder Absicht eintritt?
Da hat er schon Recht, das steht im Grundgesetz (Art. 104). Freiheitsentziehung kann nicht einfach durch eine Behörde angeordnet werden. Deshalb findet sich im Infektionsschutzgesetz da, wo es drauf...
Rolli, du überlegst, wie es nach deiner Vorstellung gewesen sein könnte, und zwar völlig unabhängig von irgendwelchen Äußerungen Beteiligter. Mit Interpretation hat das nichts zu tun. Und deine...
Verstehe ich das richtig? Du entwirfst in deiner Gedankenwelt eine Parallelversion, die nichts mit dem zu tun hat, was irgendwo zu lesen ist, von der du aber meinst, dass es so hätte sein können,...
Auf welche Beiträge beziehst du dich denn? Vielleicht habe ich ja etwas übersehen. Welche außer den von mir zitierten Beiträgen behandeln denn das Thema, dass die Vorwürfe nicht erwiesen sind?
Das hab ich mir gedacht, dass das so gemeint war. Es ist aber andersrum: Es handelt sich bei der aktuellen Regelung um eine Ungleichbehandlung derjenigen Athletinnen, die einen erhöhten Hormonspiegel...
Tja, damals wurde in unverantwortlicher Weise Mumpitz zum Thema Krebsbekämpfung durch Laufen und Alternativmedizin erzählt. Du hast damals zu Recht dagegen gehalten.