Corona und der Sport

[Bonno]

Wir sehen doch, was bei unseren Nachbarn in den letzten Wochen passiert. Glaubt hier wirklich irgendjemand, dass sich die Zahlen in Deutschland auf wunderbare Art und Weise anders entwickeln als bei unseren Nachbarn?

Ja, ich gehe tatsächlich davon aus, dass sich die Zahlen in Deutschland nicht so drastisch entwickeln werden, wie in den Nachbarländern. Klar werden Sie steigen, aber nicht so durch die Decke gehen. Das sehen die verantwortlichen Politiker ähnlich, sonst würden ja keine Covid-Erkrankte aus Nachbarstaaten in die hiesigen Intensivstationen aufgenommen. Voraussetzung ist natürlich, dass die AHA-Regel von allen eingehalten wird. Da bin ich bei dem vorschriftentreuen Deutschen doch optimistischer, als bei manchem Südländer. Manchmal hat dies auch sein Gutes...

[vinchris]

Das verbale Eindreschen auf die "gesteuerten Medien" (gehören zum "Staatsfunk" eigentlich auch kommerzielle Nicht-ÖR-Sender?) mag manchem persönlich gut tun, und in den Niederlanden entfernt man inzwischen das NOS-Logo von Fahrzeugen des Netzwerks, weil sie inzwischen häufig attackiert werden. (Überholen mit Vollbremsung ist offenbar recht beliebt geworden ...) Aber wer den Faktencheckern der Öffentlich-Rechtlichen nicht traut, aus welchen Gründen auch immer, kann ja beispielsweise bei correctiv.org nachlesen.

Gut fand ich, dass Klaus Reinhardt (Bundesärztekammer) seine Talkshow-Aussage zum Mund-Nasen-Schutz nun relativiert hat. Ähnlich war es übrigens auch bei Frank Montgomery (Weltärztebund), der sich im Frühjahr eher skeptisch dazu geäußert hatte. Inzwischen sagt er (sinngemäß), dass Masken sinnvoll sind, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Klar, manche Alltagsmasken oder gar Buffs sind nicht sonderlich hilfreich - aber doch besser als nichts.

Zum Thema Übersterblichkeit noch ein Link: Bei Eurostat gibt es einige Zahlen und Grafiken, etwa zum Zeitraum März bis Juni 2020 (im Vergleich zu entsprechenden Vorjahreszeiträumen). Auch hier gilt, dass die Ursache des Anstiegs nicht zwingend Covid-19 ist. Aber eine schlüssige andere Erklärung habe ich bislang nicht gesehen ...

[NME]

Diktatur, Staatsfunk, keine funktionierende Gewaltenteilung. Ich frage mich, ob Ihr auch in Deutschland lebt oder in Russland/Ungarn/.... Wenn letzteres der Fall ist, könnte ich das nachvollziehen.

Ok, so ganz schockierend kommt das bei manchen hier nicht rüber, aber bei anderen doch schon.

[leviathan]

Staatsfunk, keine funktionierende Gewaltenteilung.

Beim Thema Staatsfunk war doch deutlich erörtert, was gemeint ist. Die Gewaltenteilung funktioniert doch ganz gut. Das kann man ganz gut an den von Gerichten einkassierten Verordnungen sehen.

[Rolli]

Diktatur, Staatsfunk, keine funktionierende Gewaltenteilung. Ich frage mich, ob Ihr auch in Deutschland lebt oder in Russland/Ungarn/.... Wenn letzteres der Fall ist, könnte ich das nachvollziehen.

Ok, so ganz schockierend kommt das bei manchen hier nicht rüber, aber bei anderen doch schon.

Warum? Ich lebe gerne in Deutschland, was nicht bedeutet, dass etwas Kritik an den Machtverhältnissen nicht erlaubt sein dürfte. Vielleicht sogar deswegen.

[NME]

Warum? Ich lebe gerne in Deutschland, was nicht bedeutet, dass etwas Kritik an den Machtverhältnissen nicht erlaubt sein dürfte. Vielleicht sogar deswegen.

Zwischen etwas Kritik und der Unterstellung, dass wir in einem faschistischen und autoritären Staat leben ist schon noch eine Grauzone.

Und Dich meinte ich damit gar nicht.

[NME]

Beim Thema Staatsfunk war doch deutlich erörtert, was gemeint ist.

Ich denke, Du weißt genau, dass "Staatsfunk" exakt die Sprache derjenigen ist, die unser System unterhöhlen wollen und das Vertrauen in die Pressefreiheit beschädigen.

Hat mich sehr überrascht, dass Du in dieses Horn bläst.

[bones]

Ja, ich gehe tatsächlich davon aus, dass sich die Zahlen in Deutschland nicht so drastisch entwickeln werden, wie in den Nachbarländern. Klar werden Sie steigen, aber nicht so durch die Decke gehen. Das sehen die verantwortlichen Politiker ähnlich, sonst würden ja keine Covid-Erkrankte aus Nachbarstaaten in die hiesigen Intensivstationen aufgenommen.

Das wir aktuell den Nachbarländern helfen können ist kein Indiz dafür , dass es bei uns in 6 Wochen nicht genug inländische Patienten gäbe.

[NME]

Einige aktuelle Maßnahmen sind also nicht nur verfassungsrechtlich problematisch, sondern verstoßen auch gegen das demokratische Prinzip des Parlamentssupremats. Und das sind genau die zwei Gewalten, durch die Regierungen in unserem System eben kontrolliert werden sollen und offensichtlich auch müssen.

Bei der verfassungsrechtlichen Problematik gebe ich Dir recht. Die Abwägung ist im Zweifel manchmal auch nicht einfach zwischen Recht auf Unversehrtheit und Freiheiten.

Welche davon verstoßen gegen unser demokratisches Prinzip und wo siehst Du die Gewaltenteilung untergraben?

[leviathan]

Ich denke, Du weißt genau, dass "Staatsfunk" exakt die Sprache derjenigen ist, die unser System unterhöhlen wollen und das Vertrauen in die Pressefreiheit beschädigen.

Das weiß ich ehrlich gesagt nicht, habe mich aber an dem Begriff so nicht gestört.

[*Frank*]

Ja, ich gehe tatsächlich davon aus, dass sich die Zahlen in Deutschland nicht so drastisch entwickeln werden, wie in den Nachbarländern.

Ja, ich auch, aber ich denke, dass es vor allem daran liegt, dass wir zum zweiten Mal riesiges Glück hatten, weil wir den Nachbarländern mit dem Verlauf der Pandemie auch dieses Mal 2-3 Wochen hinterherlaufen. Leider wird das auch wieder nur dazu führen, dass es wahrscheinlich immer mehr Leute gibt, die behaupten, dass das doch alles nicht so schlimm sei.

[Bonno]

Klar, manche Alltagsmasken oder gar Buffs sind nicht sonderlich hilfreich - aber doch besser als nichts.
..

Manche tragen Ailbilappen, die nicht keinesfall schützend und insofern eigentlich nicht "besser als nichts". Letztens sah ich wieder eine solche "Maske", ein selbstgehäkeltes Teil, durch das man hindurchschauen konnte. Und die Trägerin hustete ziemlich. Insofern eine Alibiabdeckung um den "Vorschriften" zu genügen, aber keine Schutzmaßnahme.

[vinchris]

keine funktionierende Gewaltenteilung

Dieser spezielle Punkt ist auch für mich ein Problem. Ja, auf Bundes- und Landesebene haben die Parlamente, was Gesetzesinitiativen angeht, ohnehin eine eher geringe Rolle. Deshalb ist für mich das fehlende Initiativrecht des Europäischen Parlaments zwar störend, aber in der Praxis (Vergleich etwa mit dem Bundestag) kaum von Bedeutung.

Aber was die Pandemiebekämpfung und die Abtretung von Gesetzgebungskompetenzen an die Exekutive angeht, so haben wir in Deutschland inzwischen eine der drei Gewalten fast ausgeschaltet. So etwas mag für einen eng begrenzten Zeitraum sinnvoll sein, wenn schnell gehandelt werden muss. Doch auch Monate nach den ersten Covid-19-Fällen haben wir in diesem Bereich eine Exekutive, die gleichzeitig Legislative "spielt", und - glücklicherweise - die Judikative. Mir fehlt da was ...

[Rolli]

Ja, ich auch, aber ich denke, dass es vor allem daran liegt, dass wir zum zweiten Mal riesiges Glück hatten, weil wir den Nachbarländern mit dem Verlauf der Pandemie auch dieses Mal 2-3 Wochen hinterherlaufen. Leider wird das auch wieder nur dazu führen, dass es wahrscheinlich immer mehr Leute gibt, die behaupten, dass das doch alles nicht so schlimm sei.

Glaubst Du, dass dort, wo die Zahlen zuerst nach oben schnellten, keine Leute gibt, die sagen: "das doch alles nicht so schlimm sei."

[NME]

Das weiß ich ehrlich gesagt nicht, habe mich aber an dem Begriff so nicht gestört.

Wie Du an meiner Reaktion merkst, ich schon. Staatsfunk ist der selbe Duktus wie Lügenpresse, Fake News, ...

[Rolli]

Wie Du an meiner Reaktion merkst, ich schon. Staatsfunk ist der selbe Duktus wie Lügenpresse, Fake News, ...

und Covidioten?

[bones]

und Covidioten?

Apropos Idioten: Heute im Supermarkt waren die Klopapier und Mehlregale ziemlich leer geplündert. Es scheinen schwere Zeiten auf uns zuzukommen.

[vinchris]

Apropos Idioten: Heute im Supermarkt waren die Klopapier und Mehlregale ziemlich leer geplündert. Es scheinen schwere Zeiten auf uns zuzukommen.

Och nö. Bei uns in der Stadt hat Hakle extra einen Klopapier-Automaten aufgestellt. Funktioniert so ähnlich wie die Automaten für Snacks und Getränke an manchen Bahnhöfen. Das Papier dort ist nicht preiswert, aber vermutlich fließen die Kosten für eine intensive 24-Stunden-Observierung des Automaten ins Gewicht, hehe.

Zu den aktuellen Zahlen in Bezug auf intensivmedizinisch behandelte Patienten: Aktuell sind es 1121, vor eine Woche waren es 690, vor zwei Wochen 510.

[bones]

Ein Supermarkt hat die Abgabe von Mehl auf 2 Packungen pro Kunde begrenzt. Bald gibt es bestimmt Lebensmittelkarten.

[dicke_Wade]

Apropos Idioten: Heute im Supermarkt waren die Klopapier und Mehlregale ziemlich leer geplündert. Es scheinen schwere Zeiten auf uns zuzukommen.

Ich hab letzte Woche beim Einkauf schon nen Schreck bekommen. Zum Glück sind die Klopapier-Idioten preisbewusst und von "meinem" mir liebsten Papier gab es noch paar Packungen

Gruss Tommi

[Rauchzeichen]

Ein Supermarkt hat die Abgabe von Mehl auf 2 Packungen pro Kunde begrenzt. Bald gibt es bestimmt Lebensmittelkarten.

Ja, das ist bei uns im Edeka auch wieder so: Limits für Klopapier, Nudeln, Reis, Mehl und Seife. Da mir dieses Kaspertheater schon schwante, habe ich vor zwei Wochen 8x8 Rollen und eine Großpackung Flüssigseife im Internetz bestellt, mittlerweile gibt es für diese Produkte auch wieder 2 Monate Lieferzeit. Das reicht dann bis zur 3. Welle.

So ganz schlimm scheint der Druck aber noch nicht zu sein, denn es gab noch große Mengen Dosenessen. Ravioli usw. waren beim letzten mal auch knapp.

[bones]

Die armen Kinder. Erst der Heckmeck mit geschlossenen Kitas, Kindergärten und Schulen und jetzt fällt auch noch die Weihnachtbäckerei mangels Zutaten ins Wasser.

[*Frank*]

Glaubst Du, dass dort, wo die Zahlen zuerst nach oben schnellten, keine Leute gibt, die sagen: "das doch alles nicht so schlimm sei."

Sicher, aber die Anzahl der Leute ist wahrscheinlich umgekehrt korreliert zur Anzahl der Fälle.

[vinchris]

Die armen Kinder. Erst der Heckmeck mit geschlossenen Kitas, Kindergärten und Schulen und jetzt fällt auch noch die Weihnachtbäckerei mangels Zutaten ins Wasser.

Ins gleiche Wasser, in das nun auch zahlreiche Weihnachtsmärkte fallen. Immerhin weiß ich seit heute, wo unser Klopapier hin verschwunden ist: Die Österreichische Post hat's.

[DerC]

Bei der verfassungsrechtlichen Problematik gebe ich Dir recht. Die Abwägung ist im Zweifel manchmal auch nicht einfach zwischen Recht auf Unversehrtheit und Freiheiten.

Welche davon verstoßen gegen unser demokratisches Prinzip und wo siehst Du die Gewaltenteilung untergraben?

Es wurde fast alles auf der Verordnungsebene der Länder entschieden, also Exekutivebene. Die Länderparlamente haben die meisten Regelungen nicht legitimiert. Am Anfang war womöglich Eile geboten, aber dann ging es so weiter, obwohl sich die Lage entspannt hatte. Wenn Leute wie Erdogan oder Trump ihre Politik mit Erlassen durchsetzen, wird das kritisiert. Wenn das die Ministerpräsidenten hierzulande machen, geht es ok. Das ist zweierlei Maß.

Die Probleme mit der Gewaltenteilung sind nicht erst seit Corona da. Die wird grundsätzlich untergraben durch die Parteien und personellen Verknüpfungen und durch die Möglichkeit, die Möglichkeiten des Rechts z. B. durch Unterfinanzierung der Gerichte zu beschränken. Wenn man das ernster nehmen würde, wären z. B. Regierungsmitglieder nicht Parlamentsmitglieder. Gerichte würden unabhängiger finanziert. Es gäbe da zahlreiche Möglichkeiten.

Das größte Problem ist die Macht der Parteien, die sich ja auch auf die Kontrolle des ÖR erstreckt. Die Medien gelten ja als 4. Gewalt. Dann geht es bei Besetzungen von Verfassungsrichtern natürlcih auch um Parteizugehörigkeiten. Gerade in einer großen Koaltion wird das problematisch, weil dann diejenigen, die die Regierung kontrollieren sollten, ganz häufig eben einer Regierungspartei angehören oder nahestehen.

Ja, es werden Verordnungen und Gesetze von Gerichten kassiert. Aber das sollte nicht so häufig von Nöten sein. Wie steht es denn um die Verfassungstreue der Parlamentarier, wenn Gesetze verabschiedet werden, wo schon vorher extrem wahrscheinlich ist, dass die nicht verfassungskonform sein werden? Und: Wo kein Kläger, da kein Richter. Es muss sich immer erst jemand finden, der die Energie uns sonstigen Ressourcen zu klagen hat. Wenn keiner klagt, bleibt die verfassungswidrige Regelung.