RUNNER'S WORLD

Tretroller für Erwachsene dürfen in Fußgängerzonen gefahren werden. So entschied das OLG Oldenburg, nachdem einige Benutzer solcher Roller vom AG zu Geldbußen in Höhe von 10 DM verurteilt worden waren.
Das AG hatte die Roller aufgrund ihrer Größe und wegen der Benutzung durch Erwachsene als Fahrzeuge eingestuft, die in Fußgängerzonen und auf Gehwegen nicht zugelassen sind. Das OLG hingegen folgte dem Wortlaut des § 24 StVO, der nicht nur Kinderroller, sondern alle Arten von Rollern dem Fußgängerverkehr zuordnet (OLG Oldenburg, Az. Ss 186/96).

jodi2 hat geschrieben:Bei dem Interview in AutoBild fragt man sich ja schon, ob der Redakteur wenigstens Hauptschulabschluß hat und hält das Ganze eher für eine Ente...

Allgemeine Verkehrskontrollen für Fahrräder hab ich noch nicht gesehen.

Rollin´ hat geschrieben:Vielleicht ganz interessant dazu -> Mit Fug und Recht Ein 62jähriger fuhr mit seinem Damenrad nach einer Feier sturzbetru... Kanzlei Blechschmidt & Kümmerle - Ihr gutes Recht im Internet

jenss hat geschrieben:Mir erscheint die Strafe ziemlich willkürlich. Bin gespannt, wie das weitergeht. 15 Jahre kein individuelles Verkehrsmittel fahren dürfen ist ein brutaler Lebenseinschnitt. 15 Jahre gelten als "Lebenslänglich"...

jenss hat geschrieben:PS: Dürfte er auch bei abgesperrten Radrennen nicht mitfahren? Und dürfte er im Falle einer Querschnittslähumg irgendwann mal auch keinen Rollstuhl fahren?

Rollin´ hat geschrieben:Allgemeine Verkehrskontrollen für Fahrräder hab ich noch nicht gesehen.

Doch, doch, z.B. in Berlin. Räder wurden überprüft auf a) Diebstahl und b) Verkehrstauglichkeit, bei meinem Roller monierten sie die fehlende Klingel, nach dem Motto: Wenn er schon Licht dran hat, dann muss der Rest auch. Hübsche Diskussion.

jodi2 hat geschrieben: Deine "Diskussion" klingt aber noch nett. Ich gebe zu, nachdem ich das erste Jahr recht selbstbewußt auf der Straße gerollert bin (nur verkehrsreiche und mehrspurige Straßen gemieden habe, um nicht mehr als nötig zu provozieren", sonst immer schön auffällig und auch an der Ampel auf den Nebenstraße/im Wohngebiet manchem Polizeiwagen nett zu gelächelt hab, inzwischen scheue ich die Konfrontation und mache immer einen Bogen um jeden Polizeiwagen und vor ein paar Monaten sogar um eine "Fahrradkotnrolle" in der Fußgängerzone, weiß nicht, warum ich da jetzt so feige geworden bin...
Sprich, ich hatte obwohl ich viel im Alltag rollere noch kein Rollergespräch mit den netten Herren...

jodi2 hat geschrieben: >Habe mir letztens sogar mal eine Fahrradkarte für die S-Bahn gekauft. Wollte nur meine Ruhe haben.

Nein!

Sind bei Euch da oben-rechts im Nahverkehr Fahrräder nicht frei?

Gruß
Jo

nisselauritz hat geschrieben: Ich wurde neulich in Berlin-Spandau von einem freundlichen Polizisten mit freundlichen Worten gebeten mit meinem Roller bitte den Gehweg zu benutzen......über Lautsprecher versteht sich.

... und das trotz gutem Licht und KLINGEL --> Hans, auch mit Klingel muss man auf dem Gehweg fahren.

Gruß Martin

Nauk hat geschrieben:Ich wurde heute in einer Fußgängerzone angehalten von vermutlich einer Sicherheitsfirma, die wohl hier die Aufgaben des Ordnungsamts übernimmt.

Tretroller im Straßenverkehr – zur Rechtslage

Gesetzliches

§ 16 StVZO – Grundregel der Zulassung
(1) Zum Verkehr auf öffentlichen Straßen sind alle Fahrzeuge zugelassen, die den Vorschriften dieser Verordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung entsprechen, soweit nicht für die Zulassung einzelner Fahrzeugarten ein Erlaubnisverfahren vorgeschrieben ist.
(2) Schiebe- und Greifreifenrollstühle, Rodelschlitten, Kinderwagen, Roller, Kinderfahrräder und ähnliche nicht motorbetriebene Fortbewegungsmittel sind nicht Fahrzeuge im Sinne dieser Verordnung.

§ 24 StVO – Besondere Fortbewegungsmittel
(1) Schiebe- und Greifreifenrollstühle, Rodelschlitten, Kinderwagen, Roller, Kinderfahrräder, Inline-Skates, Rollschuhe und ähnliche nicht motorbetriebene Fortbewegungsmittel sind nicht Fahrzeuge im Sinne dieser Verordnung. Für den Verkehr mit diesen Fortbewegungsmitteln gelten die Vorschriften für den Fußgängerverkehr [Anm.: § 25 StVO] entsprechend.
(2) […]

Rechtsprechung

1. Tretroller für Erwachsene dürfen in Fußgängerzonen gefahren werden. So entschied das OLG Oldenburg, nachdem einige Benutzer solcher Roller vom AG zu Geldbußen in Höhe von 10 DM verurteilt worden waren. Das AG hatte die Roller aufgrund ihrer Größe und wegen der Benutzung durch Erwachsene als Fahrzeuge eingestuft, die in Fußgängerzonen und auf Gehwegen nicht zugelassen sind. Das OLG hingegen folgte dem Wortlaut des § 24 StVO, der nicht nur Kinderroller, sondern alle Arten von Rollern dem Fußgängerverkehr zuordnet.
(OLG Oldenburg, Az. Ss 186/96)

2. Zwei Oberlandesgerichte haben Radfahrer, die in der beschriebenen Weise über Zebrastreifen gerollert waren, dem Fußgängerverkehr zugeordnet:
[INDENT]a) "Fußgänger ist dabei auch, wer ein Fahrrad mit sich führt oder sich mit ihm untypisch – etwa durch wiederholtes Abstoßen mit einem Fuß [Anm.: der Nutzung eines Tretrollers sehr ähnlich] – fortbewegt"
(OLG Stuttgart 5 Ss 479/87).
b) "Steigt der Radfahrer ab und überquert er die Fahrbahn, indem er mit einem Fuß auf ein Pedal steigt und ,rollert', ist dies kein Verstoß gegen das Verbot, den Fußgängerüberweg mit dem Fahrrad zu befahren"
(Kammergericht Berlin 12 U 68/03).[/INDENT]
Diese Leitsätze müssen auch in Fußgängerzonen gelten. Das Fahrrad nimmt als "Roller" nicht mehr Platz ein als ein geschobenes Rad [Anm.: ein Tretroller in Benutzung ebenfalls nicht].

Folgerungen

Ein Tretroller darf auf dem Radweg nicht betrieben werden, da er nicht den Kriterien für Fahrräder entspricht und auch die weiteren, für Radfahrer geltenden Regeln als als Fußgänger bewertet nicht befolgen darf (z. B. Verpflichtung, die Straße zu benutzen, wenn kein Radweg vorhanden ist).

Ein Tretroller darf nicht auf der Fahrbahn betrieben werden, wenn ein Gehweg oder Seitenstreifen vorhanden ist. (Beachte § 25 Abs. 1 Satz 2: „[…] außerhalb geschlossener Ortschaften müssen sie [Anm.: die Fußgänger] am linken Fahrbahnrand gehen, wenn das zumutbar ist.“

Streitbar allein ist § 25 Abs. 2 Satz 1 StVO und der Tatbestand der erheblichen Behinderung der anderen Fußgänger. Hier dürften aufgrund der Ausmaße des Tretrollers etwa dieselben Maßstäbe gelten, wie für auf dem Gehweg geschobene Fahrräder. ACHTUNG! Dabei geht es allein um das Schieben des Rollers, nicht das Rollern! § 16 StVZO verbietet mir das Rollern auf der Straße.

Nauk hat geschrieben:Habe gerade auf der Suche nach weiteren Information diesen Thread entdeckt. Und weil das thematisch so schön passt: Ich wurde heute in einer Fußgängerzone angehalten von vermutlich einer Sicherheitsfirma, die wohl hier die Aufgaben des Ordnungsamts übernimmt. Da ich noch nicht alles veröffentlichen will, nur mal zwei absolute Brüller: Man verwies mich mit meinem Roller auf die nebenherlaufende Straße. Und der Unterschied zwischen Roller und Fahrrad scheint nicht klar zu sein. Das Pärchen hat sich aber noch ganz andere Schoten erlaubt und vor allem deswegen geht das Ding jetzt eben seinen Weg. PN, wer mehr wissen will. Ich werde noch eine Nacht drüber schlafen, dann erneut mein Geschreibsel lesen und dann ab die Post.

Nauk hat geschrieben:Also bitte, nicht falsch verstehen - ich bin da weder ausgerastet noch habe ich die Leute beleidigt oder laut rumgebrüllt - sowas liegt nicht in meinem Wesen (mein Sternzeichen spricht auch dagegen ). Mein einziges gestriges Vergehen ist wohl meine Nachfrage nach der rechtlichen Grundlage. Aber Hans, wenn man dich als Rollerfahrer auf die Straße verweist, dann kommst du dem wirklich nach, auch im Wissen darum, dass, wenn dich noch andere Ordnungshüter dann anhalten, du durchaus eine Strafe riskierst?

N