Das ist derselbe Krah, der bis zur Wahl keine Wahlkampfauftritte machen wollte.
Artikel linke ich nicht.
"Das wird man doch noch sagen dürfen".....ja schon, könnte aber teuer werden.Steffen42 hat geschrieben: 29.05.2024, 18:53 Stadt Essen beschließt Auflagen für AfD-Parteitag:
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... pflichtung
„Die Stadt Essen hat für den geplanten AfD-Bundesparteitag Ende Juni Auflagen mit einer Strafandrohung von 500.000 Euro beschlossen. Die AfD solle sich in einer Selbstverpflichtung darauf festlegen, keine strafbaren Äußerungen wie die SA-Parole "Alles für Deutschland" zu verwenden, hieß es in dem Beschluss, den der Rat der Stadt in geheimer Abstimmung mit großer Mehrheit annahm.
Falls diese Erklärung nicht spätestens zum 4. Juni abgegeben werde, solle die Messe Essen den mit der AfD geschlossenen Mietvertrag für die Essener Grugahalle fristlos kündigen.“
Dann unterschreibt mal.![]()
Sagt die Alice zu ihrem Co-Vorsitzenden: "Du Pinsel, die Essener wollen noch so einen zusätzlichen Wisch unterschrieben haben. Kannst Du das mal kurz erledigen? Kannst auch wie immer drei Xe machen".bones hat geschrieben: 29.05.2024, 20:11 "Das wird man doch noch sagen dürfen".....ja schon, könnte aber teuer werden.![]()
Sowas finde ich freundlich gesagt nicht so schlau. Die Stadt will nachträglich einen bereits geschlossenen Vertrag ändern und wenn der Änderung nicht zugestimmt wird, kündigen?Steffen42 hat geschrieben: 29.05.2024, 18:53 Stadt Essen beschließt Auflagen für AfD-Parteitag:
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... pflichtung
„Die Stadt Essen hat für den geplanten AfD-Bundesparteitag Ende Juni Auflagen mit einer Strafandrohung von 500.000 Euro beschlossen. Die AfD solle sich in einer Selbstverpflichtung darauf festlegen, keine strafbaren Äußerungen wie die SA-Parole "Alles für Deutschland" zu verwenden, hieß es in dem Beschluss, den der Rat der Stadt in geheimer Abstimmung mit großer Mehrheit annahm.
Falls diese Erklärung nicht spätestens zum 4. Juni abgegeben werde, solle die Messe Essen den mit der AfD geschlossenen Mietvertrag für die Essener Grugahalle fristlos kündigen.“
Dann unterschreibt mal.![]()
„Grundsätzlich hätten Parteien das Recht, kommunale Einrichtungen wie die Grugahalle zu nutzen, betonte die Stadt. Doch in der Rechtsprechung sei anerkannt, dass ein Anspruch darauf nicht besteht, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es dabei zu Straftaten komme.“ruca hat geschrieben: 29.05.2024, 20:31 Unter welchen Umständen erlaubt der ursprüngliche Vertrag denn die Kündigung?
Sie erfinden ja keine neuen Strafen sondern wollen keine erwartbaren Straftaten in ihrer Halle.ruca hat geschrieben: 29.05.2024, 20:42 Und den Anhaltspunkt konstruiert man selbst, indem man ne neue Strafe erfindet? Nee, das klappt so nicht.
Politiker (aller Parteien) haben es in solchen Fällen perfektioniert, entweder nur extrem selektiv zuzuhören oder gleich nur Juristen einzuladen, die denen von Anfang an nach dem Mund reden.Steffen42 hat geschrieben: 29.05.2024, 20:53 Aber so ganz ohne juristische Beratung werden die das in der Stadt Essen nicht aus dem Hut gezogen haben.
Mich hat gewundert, dass sich die Geschworenen in allen 34 Anklagepunkten so relativ schnell einig waren. Nur ein Trumpist hätte ausgereicht, den Schuldspruch zu torpedieren.Steffen42 hat geschrieben: 31.05.2024, 07:12 Da wacht man auf und Justitia hat den orangenen Jesus mal in die Verantwortung genommen. Sehr schön.
Trump darf jetzt keine Waffe mehr besitzen. Trump darf nicht mehr wählen. Trump ist ganz offiziell ein Krimineller.
Dass er zur Wahl antreten darf und dass er seit dem 6.1.2021 nicht in Haft ist, ist leider ein schlechter Scherz.
Was man von ihm halt so kennt. Behauptet auch weiterhin, dass er nicht hätte aussagen dürfen wegen Maulkorbs. Nein, weil er sich in die Windel gemacht hat oder seine Anwälte davon abgeraten haben, weil Trump im Kreuzverhör zerlegt worden wäre.
Wie auch sonst? Ist doch hier auch nicht anders, siehe Bernd.
Spricht dafür, dass die Beweislage sehr gut war, die Staatsanwaltschaft einen guten Job gemacht hat und Trumps Anwälte nicht.bones hat geschrieben: 31.05.2024, 09:56 Mich hat gewundert, dass sich die Geschworenen in allen 34 Anklagepunkten so relativ schnell einig waren. Nur ein Trumpist hätte ausgereicht, den Schuldspruch zu torpedieren.
Wird er dann jeden Tag frisiert und angemalt? Und darf er dann seine typische Uniform mit zu langer Krawatte statt eines orangenen Overalls tragen?
Trumpanamo mit Whiskyboarding. Der Overall paßt farblich perfekt zu Haut- und Haarfarbe.ruca hat geschrieben: 31.05.2024, 13:43 Wäre ein Affentheater, wenn Trump wirklich einfahren würde. Denn er hat als Ex-Präsident Anspruch auf lebenslangen Schutz durch den Secret Service - also persönliche Bodyguards. Und die dürfen auch Waffen tragen- überall. Sogar US-Gefängnisse sind aus gutem Grund aber schusswaffenfrei.
Es gab wohl schon interne Überlegungen, wie man das hinbekommen könnte. Resultat wäre wohl ein komplett abgeschotteter, autonomer Trakt nur für ihn und seine Leute. Wird einer der teuersten Häftlinge aller Zeiten.
Das glaube ich ihm sogar. Für ihn sind das ganz normale Verhaltensweisen und Handlungen.Steffen42 hat geschrieben: 31.05.2024, 13:29 Bayerischer AfD-Politiker Halemba wegen Volksverhetzung angeklagt:
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 108ea4e78a
Halemba, Caracho ein Whiskey.![]()
Klar.bones hat geschrieben: 31.05.2024, 14:06 "Zu den neuen Vorwürfen der Staatsanwaltschaft hatte Halemba gesagt: »Ich bin der festen Überzeugung, dass ich mich nicht strafbar gemacht habe.«"
Tja, wenn man den Klimawandel leugnet und nichts dagegen machen will, zürnt der Himmel.Steffen42 hat geschrieben: 31.05.2024, 14:10 Apropos Verstecken: Die Abschlussveranstaltung der Blaunen zur EU-Wahl in Dresden (ohne Spitzenkandidaten) wurde jetzt wegen Unwetterwarnung abgesagt.
https://www.fr.de/politik/usa-donald-tr ... 01670.htmlDer Schuldspruch zeige, dass das Weiße Haus seine „politischen Rivalen“ mit allen Mitteln „eliminiert“, hieß es der Nachrichtenagentur AFP zufolge aus Moskau. „Die Tatsache, dass dort eine faktische Eliminierung politischer Rivalen mit allen möglichen legalen und illegalen Mitteln stattfindet, ist offensichtlich“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gegenüber der Presse.
Das psychologische Phänomen nennt sich Projektion. Hier schön zu sehen.ruca hat geschrieben: 01.06.2024, 09:40„Die Tatsache, dass dort eine faktische Eliminierung politischer Rivalen mit allen möglichen legalen und illegalen Mitteln stattfindet, ist offensichtlich“
Der Kerl kennt sich halt mit Versagen im Job aus eigener Erfahrung sehr gut aus und schließt von sich auf andere.Steffen42 hat geschrieben: 01.06.2024, 11:45 Vorneweg der Bauschaumanwalt, der es natürlich wieder am besten weiß. Polizei und Sanitäter hätten "versagt".
Halt normales TV-Fußballfan-Gehabe. Selbst keinen Ball geradeaus schießen können aber vorm Fernseher ganz mutig die unfähigen Fußballprofis beschimpfen.Steffen42 hat geschrieben: 01.06.2024, 18:25 Aus dem Sessel zu Hause Haltungsnoten für eine solch verworrene und sich in Sekunden entfaltete Situation abzugeben ist wirklich ekelhaft.
Apropos Fußballfans:
100% aller Steffen42 im Runnersworld Forum fänden es gut, wenn man diesen 21% Rassisten keine Stimme geben würde.bones hat geschrieben: 01.06.2024, 19:31 "Mit Blick auf das DFB-Team geben 21 Prozent der Deutschen an, dass sie es besser fänden, wenn wieder mehr Spieler mit weißer Hautfarbe in der deutschen Nationalmannschaft spielen würden."
Es gab einen schwerwiegenden Cyberangriff auf das Netzwerk der CDU. Unsere Sicherheitsbehörden @BSI_Bund
und das Bundesamt für Verfassungsschutz sind intensiv damit befasst, den Angriff abzuwehren, aufzuklären und weiteren Schaden bzuwenden.
Das BfV wird zum aktuellen Angriff noch eine Warnung an alle Parteien des Deutschen Bundestages herausgeben. Unsere Sicherheitsbehörden haben alle Schutzmaßnahmen gegen digitale und hybride Bedrohungen hochgefahren und klären zu Gefahren auf.
Merkwürdig, dass es bisher noch keinen bekannten Angriff auf IT-Infrastruktur von AfD, Linke, BSW gab. Woran das wohl liegt?
Falls Recall von Microsoft Realität wird, liefern wir feindlichen Mächten alles auf dem Präsentierteller:ruca hat geschrieben: 01.06.2024, 20:49
Und wenn die Freunde die richtigen Produkte einsetzen, ist man auch nicht auf die Informationen angewiesen, die diese freiwillig liefern.
Nein - das ist jetzt ausdrücklich kein Whataboutismus sondern soll zeigen, wie tief andere Parteien gesunken sind:Steffen42 hat geschrieben: 02.06.2024, 12:15 Ähnlich lächerlich wie ihre Rede über die Schnitzel, die man ihr angeblich wegnehmen will.
Mir würde ja spontan mindestens ein wichtigeres Thema einfallen, um die die sich kümmern müssten.
Natürlich. Die abgeschalteten AKWs sind Schuld (Nein, war nicht die CSU selbst, die das postete).Steffen42 hat geschrieben: 03.06.2024, 06:34 Hat man eigentlich schon einen Spin gefunden, was Habeck falsch gemacht hat, dass es zu so einer Naturkatastrophe gekommen ist?
Das Verbrenner-Aus war ein großer industriepolitischer Fehler und muss rückgängig gemacht werden!
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